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HessenKleine Anfrage

Dokument 20/11681

12. Juli 2026Dokument 20/11681 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
CannabisgesetzKleine AnfrageHessenStrafverfahrenVerwaltungsaufwand
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung und dessen mögliche Auswirkungen auf die Anzahl cannabisbezogener Delikte sowie den Verwaltungsaufwand in Hessen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Landesregierung von Hessen, die kommunalen Behörden sowie die Bürger, die mit cannabisbezogenen Delikten in Kontakt kommen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Anzahl der registrierten Cannabisdelikte, den erwarteten Einsparungen bei Gerichtsverfahren und dem zusätzlichen Verwaltungsaufwand für die Behörden gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte in der politischen Diskussion um die Legalisierung von Cannabis in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen eine Rolle spielen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11681, Wahlperiode 20, eingereicht 31. Oktober 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.