❓ Dokument 20/11690
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Kooperationsbüros Hessen-Palästina in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung beitrug. Es wird nach den Gründen für die Schließung des Büros und den fortdauernden Kooperationen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die palästinensische Bevölkerung in Gaza, hessische Unternehmen, sowie Institutionen und Organisationen, die in der humanitären Hilfe tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Fortführung von Kooperationen und Leistungen nach der Schließung des Kooperationsbüros gestellt, sowie zur Art und dem Umfang dieser Kooperationen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen stellt fest, dass eine vollumfängliche Beantwortung der Fragen aufgrund von Zeit- und Ressourcenmangel nicht möglich ist. Es wird auf die Schließung des Büros im Jahr 2011 und die Aktenaufbewahrungsfrist verwiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Rolle Hessens in der internationalen Zusammenarbeit und humanitären Hilfe thematisiert. Die Schließung des Büros und die damit verbundenen politischen Entscheidungen könnten auf unterschiedliche Meinungen innerhalb der Landesregierung stoßen.