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HessenKleine AnfrageAfD

❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil II

6. November 2023Dokument 20/11690 · WP 20Hessen
Volker Richter, Arno Enners, Robert Lambrou, Dimitri Schulz
KooperationsbüroGazahumanitäre Hilfe
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Kooperationsbüros Hessen-Palästina in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung beitrug. Es wird nach den Gründen für die Schließung des Büros und den fortdauernden Kooperationen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die palästinensische Bevölkerung in Gaza, hessische Unternehmen, sowie Institutionen und Organisationen, die in der humanitären Hilfe tätig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Fortführung von Kooperationen und Leistungen nach der Schließung des Kooperationsbüros gestellt, sowie zur Art und dem Umfang dieser Kooperationen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen stellt fest, dass eine vollumfängliche Beantwortung der Fragen aufgrund von Zeit- und Ressourcenmangel nicht möglich ist. Es wird auf die Schließung des Büros im Jahr 2011 und die Aktenaufbewahrungsfrist verwiesen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11690, Wahlperiode 20, eingereicht 6. November 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.