❓ Dokument 20/11691
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperationsbüro in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung tätig war. Es werden Fragen zur Aufrechterhaltung der Büroinfrastruktur und zu Kontakten zwischen Hessen und Gaza behandelt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die palästinensische Bevölkerung in Gaza, hessische Unternehmen, sowie Institutionen und Organisationen, die in der Entwicklungshilfe tätig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Existenz und den Aktivitäten des Kooperationsbüros in Gaza sowie zu möglichen Kontakten und Auftragsvergaben zwischen Hessen und Gaza erfragt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen zeigen, dass das Kooperationsbüro 2011 geschlossen wurde und keine aktuellen Kontakte oder Auftragsvergaben außerhalb des Büros bekannt sind. Eine vollständige Beantwortung der Fragen ist aufgrund der Aktenaufbewahrungsfrist nicht möglich.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur hessischen Außenpolitik und zur Unterstützung von Palästina auf. Es gibt unterschiedliche Meinungen zur Fortführung solcher Initiativen, insbesondere in Anbetracht der politischen Lage in der Region.