❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil VI
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung des Kooperationsbüros Hessen-Palästina in Gaza und die Gründe dafür. Es wird untersucht, ob Maßnahmen ergriffen wurden, um eine zweckwidrige Verwendung von Fördergeldern zu verhindern.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die palästinensische Bevölkerung in Gaza, hessische Unternehmen, sowie die Landesregierung von Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Verwendung von Fördergeldern, zur Schließung des Kooperationsbüros und zu den Maßnahmen zur Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung bestätigen, dass die Förderung des Kooperationsbüros Hessen-Palästina regelmäßig überprüft wurde. Es gibt keine Hinweise auf eine zweckwidrige Verwendung von Fördergeldern. Die Schließung des Büros wurde aufgrund politischer Rahmenbedingungen beschlossen.