❓ Dokument 20/11703
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Schäden, die während des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 entstanden sind, und der Frage, wer für die Kosten des Polizeieinsatzes verantwortlich ist.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Teilnehmer des Eritrea-Festivals, die Geschädigten von Schäden an öffentlichem und privatem Eigentum sowie die Landesregierung.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Identifizierung der Verursacher der Schäden und zur Höhe der verursachten Schäden an privaten und öffentlichen Eigentum gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Verantwortung für öffentliche Sicherheit und die Kosten von Polizeieinsätzen anstoßen, insbesondere im Kontext von Großveranstaltungen.