Zurück zur Übersicht
HessenKleine AnfrageDie Linke

Dokument 20/11750

12. Juli 2026Dokument 20/11750 · WP 20Hessen
Elisabeth Kula
HessenAufnahmeprogrammAfghanistanKleine AnfrageElisabeth Kula
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan und stellt Fragen zu den Kriterien, der humanitären Ausgestaltung und den Herausforderungen bei der Umsetzung des Programms.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind gefährdete Personen aus Afghanistan, die im Rahmen des Aufnahmeprogramms eine Einreise nach Hessen anstreben, sowie die zuständigen Landesbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Datierung des Programmendes, zur humanitären Ausgestaltung, zur Informationslage der Ausländerbehörden und zur Möglichkeit einer Verlängerung des Programms aufgeworfen.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft wichtige Fragen zur Unterstützung gefährdeter Personen auf und könnte politisch umstritten sein, insbesondere in Bezug auf die humanitären Verpflichtungen der Landesregierung.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11750, Wahlperiode 20, eingereicht 23. November 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.