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HessenKleine Anfrage

Dokument 20/11751

12. Juli 2026Dokument 20/11751 · WP 20Hessen
Dr. Dr. Rainer Rahn
GeflüchteteFrankfurtZuweisungsverfahrenAufnahmeKönigsteiner Schlüssel
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des offiziellen Zuweisungsverfahrens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen und Informationen, die die Stadt Frankfurt der Landesregierung übermittelt hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Geflüchtete, die in Frankfurt leben, sowie die Stadt Frankfurt und die Landesregierung von Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden mehrere Fragen an die Landesregierung gerichtet, darunter Informationen zur Aufnahme von Geflüchteten, deren Aufenthaltsstatus und die Berücksichtigung bei der Zuweisungsquote.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage könnte politische Diskussionen über die Flüchtlingspolitik und die Rolle der Kommunen in der Aufnahme von Geflüchteten anstoßen. Es gibt möglicherweise unterschiedliche Auffassungen über die Verantwortung von Stadt und Land.

Quelle: Hessen, Dokument 20/11751, Wahlperiode 20, eingereicht 24. November 2023

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.