❓ Heimatschutzregiment in Hessen

In Hessen soll ein Heimatschutzregiment der Bundeswehr aufgestellt werden. Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die damit verbundenen Fragen zur Struktur, den Aufgaben und der rechtlichen Grundlage dieses Vorhabens.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen sowie die Institutionen der Landesregierung und der Bundeswehr.

Es werden Fragen zur Aufstellung, den Aufgaben, der Größe und den Führungsstrukturen des Heimatschutzregiments gestellt. Zudem wird nach der Rolle der Landesregierung und der rechtlichen Grundlage gefragt.

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.