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HessenGroße AnfrageAfD

Dokument 20/3699

16. Juli 2026Dokument 20/3699 · WP 20Hessen
Dimitri Schulz, Volker Richter, Arno Enners, Claudia Papst-Dippel, Bernd Vohl
FlüchtlingeUnterbringungskostenHessenAWO-SkandalAsylbewerber
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Anfrage thematisiert die überhöhten Kosten, die von Trägern für die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen geltend gemacht werden. Insbesondere wird auf die Aufforderung zur Unterlassung von Angemessenheitsprüfungen durch die Träger eingegangen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Flüchtlinge, die in Hessen untergebracht sind, sowie die Träger von Flüchtlingsunterkünften und die zuständigen Leistungsträger der Sozialhilfe.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden zahlreiche Fragen an die Landesregierung gerichtet, um Informationen über die Geltendmachung von Unterbringungskosten, die betroffenen Träger und die rechtlichen Schritte zu erhalten.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft Fragen zur Transparenz und Rechtmäßigkeit der Kostenforderungen auf und könnte Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung der Flüchtlingsunterbringung in Hessen haben.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3699, Wahlperiode 20, eingereicht 23. September 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.