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HessenGroße AnfrageAfD

Dokument 20/3812

16. Juli 2026Dokument 20/3812 · WP 20Hessen
Volker Richter, Claudia Papst-Dippel, Arno Enners
Gute-Kita-GesetzFinanzierungQualitätsentwicklungUmsatzsteuerHessen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Große Anfrage befasst sich mit der Finanzierbarkeit der Qualitätsentwicklungen im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Umsatzsteuereinnahmen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kinderbetreuungseinrichtungen in Hessen sowie die Landesregierung und die Bundesbehörden.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Verfügbarkeit der Mittel für die Qualitätsentwicklungen, mögliche Modifikationen oder Rücknahmen von geplanten Maßnahmen sowie zur zukünftigen Finanzierung gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Finanzierung der Kinderbetreuung in Hessen betrifft und mögliche Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die geplanten Qualitätsentwicklungen thematisiert.

Quelle: Hessen, Dokument 20/3812, Wahlperiode 20, eingereicht 5. Oktober 2020

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.