❔ Dokument 20/5035
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Ausübung eines Impfzwangs in der Alten- und Krankenpflege in Hessen, insbesondere im Kontext von Covid-19-Impfungen und den damit verbundenen arbeitsrechtlichen Konsequenzen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege sowie in anderen Institutionen in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ausübung eines Impfzwangs in Hessen gestellt, insbesondere zu betroffenen Betrieben, der Anzahl der Beschäftigten und den rechtlichen Rahmenbedingungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Anfrage könnte eine Debatte über die Rechte der Beschäftigten und die rechtlichen Grundlagen von Impfpflichten anstoßen, insbesondere in einem sensiblen Bereich wie der Alten- und Krankenpflege.