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HessenGroße AnfrageAfD

❔ Bericht 2019 des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen (LfVH)

23. Februar 2021Dokument 20/5169 · WP 20Hessen
Klaus Herrmann, Dirk Gaw
VerfassungsschutzRechtsextremismusLinksextremismusIslamismusExtremismus mit Auslandsbezug
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Große Anfrage thematisiert den Verfassungsschutzbericht 2019 des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen und die Einschätzung von verschiedenen extremistischen Strömungen in Hessen. Es werden Fragen zu den Einschätzungen des LfVH bezüglich Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus und Extremismus mit Auslandsbezug aufgeworfen.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die verschiedenen extremistischen Gruppen in Hessen, insbesondere die AfD, sowie die Sicherheitsbehörden und die allgemeine Öffentlichkeit.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden zahlreiche Fragen an die Landesregierung gestellt, die sich auf die Einschätzungen des LfVH zu den verschiedenen extremistischen Gruppen beziehen, insbesondere deren Gewaltpotenzial und Einfluss.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

Quelle: Hessen, Dokument 20/5169, Wahlperiode 20, eingereicht 23. Februar 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.