❓ Dokument 20/6152

In dieser Anfrage wird die Aufsichtspflicht des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (HMSI) gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen (KVH) thematisiert. Es wird untersucht, wie die KVH ihren Sicherstellungsauftrag in der ambulanten medizinischen Versorgung erfüllt und welche Maßnahmen zur Qualitätssicherung getroffen werden.

Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die auf ambulante medizinische Versorgung angewiesen sind, sowie die Kassenärztliche Vereinigung Hessen und das Hessische Ministerium für Soziales und Integration.

Die Anfrage stellt Fragen zur Erfüllung der Aufgaben der KVH, zur Überprüfung durch das HMSI, zu angestrebten Verbesserungen und zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Erbringung vertragsärztlicher Leistungen.

Das Dokument enthält die Antworten des Ministeriums auf die gestellten Fragen, in denen die KVH ihren Sicherstellungsauftrag als erfüllt darstellt. Es wird auf die Maßnahmen zur Qualitätssicherung und die Rolle des HMSI als Rechtsaufsicht hingewiesen.

Die Anfrage beleuchtet die Verantwortung des HMSI und die Herausforderungen der KVH in der medizinischen Versorgung während der Pandemie. Es gibt eine Diskussion über die Qualität der medizinischen Versorgung und die Aufsichtspflicht, die für die Bürger von Bedeutung ist.