❓ Dokument 20/6216
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 sowie die Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung. Es wird auf die Ziele des Programms eingegangen, die Demokratie und Toleranz fördern sollen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger Hessens, insbesondere Gruppen, die von Extremismus und Diskriminierung betroffen sind, sowie Institutionen wie Schulen und die Polizei.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Ausgestaltung und den Angeboten des Landesprogramms sowie zu den Kompetenzen des Landesamts für Verfassungsschutz Hessen gestellt. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Synergien zwischen verschiedenen Projekten zu erhalten.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Anfrage, aber keine Antworten der Regierung, da diese in der vorliegenden Form nicht enthalten sind.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die Maßnahmen zur Extremismusprävention in Hessen hinterfragt und die Rolle des Landesamts für Verfassungsschutz beleuchtet. Die Diskussion um Extremismusprävention ist in der Gesellschaft von großer Bedeutung, insbesondere im Hinblick auf die Förderung von Demokratie und Toleranz.