❓ Kontrollen von Verkehrsanlagen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kontrollen von Verkehrsanlagen in Hessen, insbesondere die Sicherheitsüberprüfungen von Bahnübergängen. Anlass sind Defizite, die nach einem tödlichen Unfall am Bahnübergang Oeserstraße in Frankfurt am Main festgestellt wurden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Stadt Frankfurt am Main, die Deutsche Bahn AG und die zuständigen Straßenverkehrsbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Absage der Bahnübergangsschau, der Genehmigung durch das Regierungspräsidium Darmstadt und der Kenntnis der Behörden über die unzureichenden Zustände am Bahnübergang.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Absage der Bahnübergangsschau aufgrund der Corona-Pandemie erfolgte und dass die Straßenverkehrsbehörden von der Pflicht zur Durchführung befreit wurden. Zudem wird erklärt, dass die Stadt Frankfurt am Main für die Verkehrssicherheit am Bahnübergang verantwortlich ist.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die unzureichenden Zustände am Bahnübergang seit vielen Jahren bekannt sind. Die Landesregierung betont, dass die Zuständigkeit für die Beseitigung des Bahnübergangs bei der Stadt Frankfurt am Main liegt und dass die Beseitigung angestrebt wird.