❓ Dokument 20/6280

In dieser kleinen Anfrage wird das Problem der Barrierefreiheit an der Straßenbahnhaltestelle „Bessunger Straße“ in Darmstadt thematisiert. Es wird auf gesetzliche Vorgaben zur Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) eingegangen und die aktuelle Situation analysiert.

Betroffen sind vor allem Menschen mit Behinderungen, die auf Barrierefreiheit im ÖPNV angewiesen sind, sowie die Stadt Darmstadt und die HEAG mobilo GmbH als Betreiber.

Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über die Probleme an der Haltestelle, zu technischen Vorschriften und Normen sowie zu den Förderbedingungen für barrierefreie Projekte gestellt.

Die Antwort der Landesregierung betont die Verantwortung der Aufgabenträger für die Barrierefreiheit im ÖPNV und beschreibt die finanziellen Mittel, die bereitgestellt werden, um die Barrierefreiheit zu fördern. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einhaltung technischer Vorschriften im konkreten Fall Voraussetzung für die Genehmigung der Fördermittel war.

Die Landesregierung unterstützt die Barrierefreiheit im ÖPNV, sieht jedoch Herausforderungen in der Umsetzung aufgrund technischer Vorgaben. Die Diskussion um die Barrierefreiheit ist politisch relevant, da sie die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft betrifft.