❓ Straßenbahnhaltestelle "Bessunger Straße" in Darmstadt und Barrierefreiheit bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten

Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit der Straßenbahnhaltestelle 'Bessunger Straße' in Darmstadt und die allgemeinen Probleme bei vom Land geförderten ÖPNV-Projekten in Hessen. Es wird auf die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit eingegangen und die aktuelle Situation der Haltestelle beschrieben.

Betroffen sind vor allem Menschen mit Behinderungen, die auf barrierefreie Verkehrsanlagen angewiesen sind, sowie die Nutzer der Straßenbahnhaltestelle in Darmstadt.

Die Fragesteller fragen, ob der Landesregierung das Problem der Barrierefreiheit bekannt ist, welche technischen Vorschriften gelten, und wie die Landesregierung sicherstellt, dass geförderte Projekte barrierefrei umgesetzt werden.

Die Landesregierung bestätigt, dass das Problem bekannt ist und erläutert, dass die Barrierefreiheit im ÖPNV eine hohe Priorität hat. Es werden technische Vorschriften genannt, die bei der Planung zu beachten sind, sowie die Fördermittel, die bereitgestellt werden, um Barrierefreiheit zu gewährleisten.

Die Landesregierung gibt an, dass für die Haltestelle 'Bessunger Straße' Fördermittel in Höhe von 456.000 € bewilligt wurden. Es wird auf die Verantwortung der Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen hingewiesen, die Barrierefreiheit sicherzustellen. Die Einhaltung der technischen Vorschriften ist Voraussetzung für die Genehmigung von Fördermitteln.