❓ Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel 2021
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Abrufs der Digitalpaktmittel in Hessen, die zur Verbesserung der digitalen Infrastruktur an Schulen bereitgestellt werden. Es wird auf die Bewilligung und den Abruf der Mittel eingegangen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Schulen in Hessen, insbesondere die kommunalen und Ersatzschulträger sowie die Schüler und Lehrer, die von der digitalen Ausstattung profitieren sollen.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage umfasst Fragen zur Höhe der beantragten, bewilligten und ausgezahlten Mittel, den Zeitpunkten der Antragstellung, dem Stand der Medienbildungskonzepte an Berufsschulen und den Maßnahmen zur Beschleunigung der Mittelvergabe.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass bis zum 31. Dezember 2021 rund 410,6 Mio. € bewilligt wurden, jedoch nur 1,4 % der Mittel abgerufen sind. Die Schulträger haben ihre Anträge fristgerecht eingereicht und die Kontingente vollständig belegt.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der Freien Demokraten äußern Bedenken über die langsame Mittelvergabe. Die Landesregierung hebt hervor, dass eine Taskforce zur Optimierung des Antragsverfahrens eingerichtet wurde und dass die Mittelvergabe bis Ende 2021 vollständig belegt werden konnte.