❓ Exklusion in der Pandemie

Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Erreichbarkeit von Behörden während der COVID-19-Pandemie und die Auswirkungen auf sozial benachteiligte Gruppen. Der Fragesteller hebt hervor, dass die Digitalisierung Chancen bietet, jedoch auch Barrieren für bestimmte Gruppen schafft.

Betroffen sind Menschen in Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit sowie sozial benachteiligte Gruppen, die Schwierigkeiten haben, Zugang zu behördlichen Angeboten zu erhalten.

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Bewertung der Landesregierung hinsichtlich der Erreichbarkeit von Behörden, den Maßnahmen zur Sicherstellung des Zugangs zu Sozialleistungen und den Auswirkungen auf Leistungsbezieher.

Die Landesregierung bestätigt, dass die Behörden während der Pandemie ihre Erreichbarkeit aufrechterhalten konnten. Es wurden regelmäßige Austauschtreffen mit Sozialbehörden und Verbänden organisiert. Berichte über fehlende Erreichbarkeit sind bekannt, konnten jedoch nicht verifiziert werden. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur digitalen Teilhabe ergriffen und erkennt die Kosten für digitale Geräte als regelbedarfsrelevant an.

Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit, die Zugänglichkeit von Behörden für sozial benachteiligte Gruppen sicherzustellen. Die Landesregierung hat Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Teilhabe ergriffen und sieht die Herausforderungen der Pandemie als einmalig an.