❓ Personenkontrolle mit Schlagstockeinsatz in Darmstadt
📋 Worum geht es?
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Apotheker während einer Polizeikontrolle in Kelsterbach mit einem Schlagstock verletzt wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über den Ablauf des Einsatzes und die rechtlichen Grundlagen des Schlagstockeinsatzes.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind der Apotheker O., die Polizeibeamten der Streife sowie die Landesregierung, die die Vorwürfe untersucht.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Kenntnissen der Landesregierung über den Polizeieinsatz, den Gründen für den Schlagstockeinsatz, der Bewertung des Vorgehens und dem aktuellen Stand der Ermittlungen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung bestätigt, dass der Einsatz in Kelsterbach stattfand und nicht in Darmstadt. Der Schlagstockeinsatz wird derzeit von der Staatsanwaltschaft untersucht. Es gibt laufende Ermittlungen gegen den Apotheker wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von den Abgeordneten der Freien Demokraten eingereicht. Die Landesregierung hat auf die Vorwürfe reagiert und betont, dass alle Hinweise auf Fehlverhalten ernst genommen werden. Es wird sichergestellt, dass der gesamte Einsatz untersucht wird.