❓ Dokument 20/6469
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf. Es wird nach dem Fortschritt der Planungen, den erforderlichen Unterlagen und den Gründen für Verzögerungen gefragt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Burgwald sowie die Verkehrsteilnehmer auf der B 252 und K 117 im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zu den Planungsständen, den erforderlichen Unterlagen und den Gründen für Verzögerungen beim Planfeststellungsverfahren gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antwort des Ministers für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen beschreibt, dass sich die Ortsumgehung in der Planungsphase 'Genehmigungsplanung' befindet. Der Vorentwurf wurde überarbeitet und wird derzeit geprüft. Eine Einleitung des Planfeststellungsverfahrens ist für Anfang 2022 vorgesehen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antwort thematisieren die Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren und die Notwendigkeit, die Planung an aktuelle Standards anzupassen. Die Gemeinde Burgwald hat eine Resolution zur Beschleunigung des Verfahrens verabschiedet.