❓ Dokument 20/6475

Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kosten für Corona-Tests und deren Auswirkungen auf die soziale Teilhabe, insbesondere für sozial benachteiligte Gruppen. Ab dem 11. Oktober 2021 werden Corona-Schnelltests kostenpflichtig, was zu einer möglichen Exklusion bestimmter Bevölkerungsgruppen führen könnte.

Betroffen sind sozial benachteiligte Gruppen, darunter Leistungsempfänger, ärmere Familien, Kinder und Jugendliche, die nicht geimpft werden können oder noch nicht geimpft sind.

Es werden Fragen zur Verfügbarkeit von Testzentren, zur finanziellen Belastung sozial benachteiligter Gruppen und zur Testpflicht für Kinder gestellt. Es wird auch nach der Position der STIKO zur Impfpflicht für soziale Teilhabe gefragt.

Die Landesregierung sieht keine verstärkte Abmeldung von Teststellen und hat keinen Einfluss auf deren Betrieb. Für sozial benachteiligte Gruppen gibt es weiterhin Möglichkeiten zur kostenfreien Testung. Kinder unter 12 Jahren können sich weiterhin kostenlos testen lassen. Die Entscheidung über die Testpflicht wird als notwendig erachtet, um Ansteckungen zu vermeiden.

Die Anfrage wirft Fragen zur sozialen Gerechtigkeit auf, insbesondere im Hinblick auf die Testkosten für Kinder und die Auswirkungen auf deren gesellschaftliche Teilhabe. Die Position der STIKO wird erwähnt, was die Diskussion um die Testpflicht und Impfungen bei Kindern weiter anheizt.