❓ Dokument 20/6546
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Altlasten aus dem Bergbau in Mittelhessen behandelt. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, stellt Fragen zur Gefährdung durch historische Bergbauaktivitäten und zur Verantwortung der Landesregierung.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner im ehemaligen Oberlahnkreis sowie die Kommunen, die für die Gefahrenabwehr zuständig sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bewertung der Risiken durch Altbergbau, zur Anzahl bekannter historischer Gruben und deren Kontrolle sowie zur Haftung bei Schäden durch Setzungen und Absenkungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass im Oberlahnkreis durchschnittlich zwei Bergschäden pro Jahr auftreten. Es sind etwa 1.148 Bergwerksfelder bekannt, jedoch erfolgt keine regelmäßige Kontrolle durch das Land. Die Verantwortung für die Gefahrenabwehr liegt bei den Kommunen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Herausforderungen und Unsicherheiten im Umgang mit Altlasten aus dem Bergbau. Es gibt keine spezialgesetzlichen Regelungen zur Haftung bei Schäden, was zu Unsicherheiten für Grundstückseigentümer führen kann.