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HessenKleine AnfrageSPD

❓ Windkraftanlagen in der Gemeinde Heidenrod

18. Oktober 2021Dokument 20/6548 · WP 20Hessen
Marius Weiß
WindkraftHeidenrodEnergiepolitikFlächennutzungsplanLandesregierung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert den Konflikt zwischen der Landesregierung und der Gemeinde Heidenrod bezüglich der geplanten Windkraftanlagen im Waldstück 'Kaltenborn'. Die Anfrage beleuchtet die rechtlichen Grundlagen und die Positionen der Beteiligten.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Gemeinde Heidenrod, die Landesregierung von Hessen, sowie die Anwohner und die Bevölkerung vor Ort.

🎯 Was wird gefragt?

Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur geplanten Errichtung von Windkraftanlagen, zur rechtlichen Situation im Hinblick auf den Flächennutzungsplan und zur Akzeptanz der Bevölkerung.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Landesregierung antwortet, dass die Regionalversammlung Südhessen über die Vorranggebiete entscheidet und die Landesregierung keine Ermächtigung hat, einzelne Festlegungen zu ändern. Es wird auf die Vorgaben des Landesentwicklungsplans verwiesen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung trotz der Ablehnung der Kommune und der Bevölkerung an den Plänen festhält. Die Landesregierung hat keine Angaben zur Flächenausweisung der Gemeinde Heidenrod für Windkraftanlagen und verweist auf die gesetzlichen Vorgaben des Landesentwicklungsplans.

Quelle: Hessen, Dokument 20/6548, Wahlperiode 20, eingereicht 18. Oktober 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.