❓ Dokument 20/6559
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Europäische Schule Frankfurt (ESF) und deren Raumbedarf sowie die Auswirkungen auf andere internationale Schulen im Rhein-Main-Gebiet. Es wird untersucht, ob die ESF in Konkurrenz zu privat finanzierten Schulen tritt und wie der Raumbedarf ermittelt wird.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler der Europäischen Schule Frankfurt sowie andere internationale und europäische Schulen im Rhein-Main-Gebiet.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Festlegung des Raumbedarfs, zur Warteliste für Schüler der Kategorie 1 und zu den finanziellen Aspekten des Neubaus der ESF gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung beinhalten Informationen zur Festlegung des Raumbedarfs durch das BMBF, dass keine Warteliste für Kategorie 1 Schüler vorliegt und dass das Land Hessen bislang keine finanzielle Beteiligung am Neubau zugesagt hat.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Konkurrenzsituation zwischen der ESF und anderen Schulen sowie die Verantwortung von Bund und Land bei der Bereitstellung von Schulräumen. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Wettbewerbsverzerrung durch staatliche Unterstützung.