❓ Dokument 20/6632
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Planungen für Radwege entlang der B 456 und L 3041 thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Verzögerungen hingewiesen, die mit den Planungs- und Genehmigungsverfahren verbunden sind.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Anwohner und Verkehrsteilnehmer in den Regionen Vordertaunus und Usinger Land, sowie die Kommunen, die an den Radwegverbindungen liegen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Entstehung der Radwegverbindungen, den durchgeführten Verfahrensschritten seit 2018, den konkreten Maßnahmen, den Kosten und der voraussichtlichen Inbetriebnahme gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass die Planungen noch in einem frühen Stadium sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Planfeststellungsverfahren hingewiesen, die aufgrund von rechtlichen Anforderungen und Einwänden erforderlich sind. Konkrete Zeitrahmen für die Fertigstellung sind aufgrund der Komplexität der Verfahren derzeit nicht abschätzbar.
⚡ Einordnung
Die lange Planungsdauer und die rechtlichen Hürden werden als kritisch angesehen. Die Landesregierung betont die Notwendigkeit der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, um ein sicheres Baurecht zu erlangen.