❓ Dokument 20/6703
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram (SPD) thematisiert die Regelungen zur Kostenübernahme der Schülerbeförderung für Schülerinnen und Schüler, insbesondere bei Förderschulbesuchen. Es wird auf die Notwendigkeit der Beförderung und die gesetzlichen Grundlagen verwiesen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler, insbesondere solche mit Behinderungen, sowie deren Eltern und die Schulträger in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Übernahme der Fahrtkosten trotz Unterschreitung der Kilometergrenzen, zu einheitlichen Vorgaben der Landesregierung und zur Notwendigkeit der Beförderung gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung zeigen, dass keine einheitlichen Vorgaben zur Notwendigkeit der Beförderung bestehen und dass die Entscheidung im Ermessen der Schulträger liegt. Die Regelungen gelten bereits einheitlich für alle Schulträger.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung verdeutlichen die Herausforderungen und Unsicherheiten bei der Kostenübernahme für Schülerbeförderung, insbesondere für Kinder mit Behinderungen. Es gibt keine geplanten Änderungen in den bestehenden Regelungen.