❓ Schulgründungen und weitere Bildungsmaßnahmen durch sogenannte Querdenker in Hessen

Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestrebungen von sogenannten Querdenkern in Hessen, eine Ergänzungsschule zu gründen. Es wird auf Medienberichte verwiesen, die die Beteiligung von extremistischen Gruppen an diesen Vorhaben thematisieren.

Betroffen sind Schülerinnen und Schüler in Hessen sowie die zuständigen Schulbehörden, insbesondere im Lahn-Dill-Kreis.

Die Fragesteller fragen nach dem Kenntnisstand des Kultusministeriums über die Bestrebungen zur Gründung einer Ergänzungsschule und weiteren Bildungsangeboten durch Querdenker.

Das Kultusministerium bestätigt Kenntnis über die Bestrebungen zur Gründung einer Ergänzungsschule in Leun und nennt zwei weitere Fälle im Landkreis Gießen und Vogelsbergkreis. Es wird erläutert, dass die Gründung einer Ergänzungsschule keiner Genehmigung bedarf, jedoch der Schulaufsichtsbehörde angezeigt werden muss.

Die Fragesteller vermuten, dass bei der Gründung der Ergänzungsschule rechtsextreme und verschwörungstheoretische Elemente beteiligt sind. Das Kultusministerium hat keine Erkenntnisse, dass das Vorhaben bereits in der Umsetzung ist. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen verwiesen, die Schulämtern die Möglichkeit geben, die Fortführung einer Ergänzungsschule zu untersagen.