❓ Dokument 20/6740
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bestrebungen von sogenannten Querdenkern, in Hessen Ergänzungsschulen zu gründen. Insbesondere wird auf einen Fall in Leun im Lahn-Dill-Kreis eingegangen, wo Medienberichte über die Gründung einer solchen Schule vorliegen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Schülerinnen und Schüler, Eltern, das Kultusministerium sowie die Schulaufsichtsbehörden in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Bekanntheit der Bestrebungen, den rechtlichen Grundlagen für Schulgründungen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung extremistischen Gedankenguts gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Kultusministerium bestätigt die Kenntnis von Bestrebungen zur Gründung einer Ergänzungsschule in Leun und nennt zwei weitere Fälle. Es wird erläutert, dass die Gründung einer Ergänzungsschule keiner Genehmigung bedarf, aber der Schulaufsichtsbehörde angezeigt werden muss. Zudem wird auf die rechtlichen Möglichkeiten zur Untersagung solcher Schulen hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten des Kultusministeriums zeigen die Herausforderungen auf, die mit der Gründung von Schulen durch extremistische Gruppen verbunden sind. Es wird deutlich, dass die Landesregierung aktiv gegen solche Bestrebungen vorgeht und Programme zur Extremismusprävention fördert.