❓ Corona-Maßnahmen gegenüber neu einreisenden Flüchtlingen und Migranten – Teil III
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Corona-Maßnahmen für neu einreisende Flüchtlinge und Migranten in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den verfügbaren Quarantäneräumen und den Maßnahmen zur Einhaltung von Corona-Restriktionen in Flüchtlingsunterkünften.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind neu einreisende Flüchtlinge und Migranten, die in Hessen untergebracht werden.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach der Verfügbarkeit von Quarantäneräumen, den Maßnahmen zur Durchsetzung von Corona-Restriktionen und der Behandlung ungeimpfter Migranten in Flüchtlingsunterkünften.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass ausreichend Örtlichkeiten für Quarantäne zur Verfügung stehen. Die Durchführung der gesetzlichen Maßnahmen liegt bei den Gesundheitsämtern. Es besteht keine Impfpflicht, und die Impfbereitschaft unter neu ankommenden Geflüchteten liegt bei etwa 86%.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Antworten der Landesregierung beinhalten keine neuen Zahlen oder Fristen, sondern bestätigen die bestehenden Maßnahmen und Zuständigkeiten.