❓ Dokument 20/6806
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Falschinformationen über Corona-Impfungen und Impfstoffe, die durch verschiedene Akteure, einschließlich Heilpraktikern, verbreitet werden. Die Fragesteller fragen nach den Erkenntnissen der Landesregierung zu diesen Falschinformationen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Allgemeinheit, insbesondere Personen, die sich über Impfungen informieren möchten, sowie Heilpraktiker und deren Patienten.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fordern Informationen über die Verbreitung von Falschinformationen und mögliche rechtliche Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Falschinformationen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung erkennt an, dass falsche Informationen über die Corona-Impfung verbreitet werden, sieht jedoch keine rechtlichen Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen. Es liegen keine spezifischen Informationen über Heilpraktiker vor, die Falschinformationen verbreiten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie die öffentliche Gesundheit und das Vertrauen in Impfungen betrifft. Die Landesregierung betont die Verfügbarkeit wissenschaftlicher Informationen und sieht keinen Handlungsbedarf gegen Falschinformationen.