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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

Dokument 20/6908

14. Juli 2026Dokument 20/6908 · WP 20Hessen
Moritz Promny
KommunalpaktOdenwaldkreisFinanzierungCorona-PandemieSchlüsselzuweisungen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Kommunen im Odenwaldkreis durch den Kommunalpakt thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, wie sich die Corona-Pandemie auf die Einnahmen der Kommunen ausgewirkt hat und welche finanziellen Zusagen die Landesregierung gemacht hat.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Kommunen im Odenwaldkreis sowie deren Bürger, die von den finanziellen Zuweisungen und Unterstützungen abhängig sind.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Höhe der Zahlungen im Rahmen des Kommunalpaktes, zur zeitlichen Planung der Auszahlungen und zur zukünftigen finanziellen Unterstützung der Kommunen gestellt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort der Landesregierung betont, dass die Kommunen durch den Kommunalpakt unterstützt werden, um die finanziellen Folgen der Pandemie zu bewältigen. Es wird auf die Stabilisierung der Finanzausgleichsmasse und die Höhe der Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2021 und 2022 eingegangen.

⚡ Einordnung

Die Landesregierung bekräftigt ihr Engagement zur Unterstützung der Kommunen, während die Opposition möglicherweise Bedenken hinsichtlich der tatsächlichen finanziellen Auswirkungen äußert. Die Informationen sind entscheidend für die Finanzplanung der Kommunen im Odenwaldkreis.

Quelle: Hessen, Dokument 20/6908, Wahlperiode 20, eingereicht 7. Dezember 2021

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.