❓ Kommunalpakt im Odenwaldkreis und seinen Kommunen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Kommunalpakt im Odenwaldkreis und die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen. Es wird nach den Zahlungen und Zuweisungen für die Jahre 2021 und 2022 gefragt und wie die Landesregierung die Kommunen unterstützen will.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Kommunen im Odenwaldkreis sowie deren Bürger und die Landesregierung von Hessen.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden fünf zentrale Fragen gestellt, die sich auf die Höhe der Zahlungen im Rahmen des Kommunalpaktes, die zukünftigen Zuweisungen und die Planungssicherheit für die Kommunen beziehen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass die Unterstützung der Kommunen weiterhin gewährleistet ist und dass die Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2021 gestiegen sind. Es wird auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen und die Kompensation von Einnahmeausfällen eingegangen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung für die Kommunen. Die Landesregierung hebt hervor, dass die Festbeträge und Quoten bis 2024 gelten und die Schlüsselzuweisungen für den Odenwaldkreis in den Jahren 2021 und 2022 stabilisiert werden.