❓ Dokument 20/6935
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung die gesetzlichen Vorgaben zur Barrierefreiheit als klar definiert ansieht und welche Maßnahmen zur Verbesserung ergriffen werden.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Menschen mit Behinderungen, insbesondere Rollstuhlfahrer, sowie die Aufgabenträger im Nahverkehr in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Klarheit der gesetzlichen Vorgaben, den technischen Baunormen und dem Stand der Barrierefreiheit im ÖPNV gestellt. Zudem wird nach den Maßnahmen gefragt, die die Landesregierung zur Verbesserung der Barrierefreiheit plant.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Landesregierung betonen, dass die Barrierefreiheit ein unbestimmter Rechtsbegriff ist und die Aufgabenträger für die Umsetzung verantwortlich sind. Bis zum 1. Januar 2022 waren 41,4 % der Bushaltestellen in Hessen barrierefrei. Es wird auf die Unterstützung durch Fördermittel hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf die Herausforderungen der Barrierefreiheit im ÖPNV hinweist und die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Menschen mit Behinderungen thematisiert. Die Diskussion über Barrierefreiheit ist ein wichtiges gesellschaftliches Thema.