❓ Task Force "Capture" sowie Erkenntnisse im Bereich der rechten Szene
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Aktivitäten der Task Force 'Capture' sowie die Erkenntnisse über die rechte Szene in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Haftbefehlen und Verbindungen rechtsextremer Gruppen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen der rechten Szene in Hessen sowie die zuständigen Sicherheitsbehörden.
🎯 Was wird gefragt?
Es werden Fragen zu Haftbefehlen gegen Personen der rechten Szene, zur Vollstreckung durch die Task Force 'Capture' und zu Verbindungen mutmaßlicher rechtsterroristischer Gruppen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung berichtet, dass im Zeitraum 2020 bis 2021 insgesamt 64 Haftbefehle gegen 59 Personen vorlagen. Von der Task Force 'Capture' wurden 49 Haftbefehle vollstreckt. Zudem gibt es Hinweise auf Verbindungen zur 'Gruppe S', jedoch sind keine der beschuldigten Personen in Hessen gemeldet.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller erheben Fragen zur Anzahl der Haftbefehle und deren Vollstreckung. Die Landesregierung gibt konkrete Zahlen zu den Haftbefehlen und den betroffenen Personen an. Es wird auf die Erhebungen des Bundeskriminalamtes verwiesen, die regelmäßig durchgeführt werden.