❓ Umsetzungsstand der erlassweisen Regelung zum Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in hessischen Shisha-Einrichtungen - Teil II
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Gefahren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen und fragt nach dem Umsetzungsstand der erlassweisen Regelung in Hessen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Betreiber von Shisha-Einrichtungen, deren Mitarbeiter und Besucher, insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Verzögerung der Regelung, der Informationspolitik des Magistrats von Frankfurt und der Bewertung von Aussagen der Landesregierung zu gesundheitlichen Gefahren.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat auf die Fragen geantwortet, dass die Erstellung eines gemeinsamen Interimserlasses durch verschiedene Ministerien aufgrund von Ressortabstimmungen und Corona-bedingter Arbeitsbelastung verzögert wurde. Es wird auf die Notwendigkeit einer Regelung hingewiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wurde von der AfD-Fraktion eingereicht. Die Landesregierung plant eine erlassweise Regelung zum Schutz vor Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Betrieben, nachdem frühere Gesetzentwürfe der AfD abgelehnt wurden. Es wird auf die gesundheitlichen Gefahren des Rauchens von Wasserpfeifen hingewiesen.