❓ Dokument 20/6976
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Namensgebung von Einrichtungen und Institutionen in Hessen hinterfragt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, thematisiert die öffentliche Kritik an Namensgebern und die Notwendigkeit, deren Eignung zu überprüfen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Einrichtungen und Institutionen in Hessen, deren Namensgeber in der öffentlichen Diskussion stehen, sowie die Bürger, die mit diesen Einrichtungen in Kontakt kommen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es wird gefragt, ob die Landesregierung regelmäßig oder anlassbezogen die Eignung von Namensgebern überprüft und welche Maßnahmen sie plant, um gegebenenfalls Umbenennungen vorzunehmen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung führt an, dass Überprüfungen anlassbezogen erfolgen und dass es bislang keinen Anlass für neue Bewertungen gegeben hat. Die Umbenennung von Straßen liegt in der Zuständigkeit der Kommunen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage beleuchtet die Kontroversen um Namensgeber wie Wilhelm Leuschner und das Gesetz zur Bekämpfung des Zigeunerunwesens. Es gibt unterschiedliche Meinungen zur Angemessenheit der Namensgebung, was zu öffentlicher Diskussion und politischem Druck führen kann.