❓ Namensgebung von Einrichtungen oder Institutionen des Landes Hessen
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Namensgebung von hessischen Einrichtungen und Institutionen. Es wird gefragt, ob die Landesregierung regelmäßig überprüft, ob die Namensgeber noch angemessen sind, insbesondere im Licht neuer Erkenntnisse über deren Lebensumstände.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Einrichtungen und Institutionen des Landes Hessen sowie deren Namensgeber, wie Wilhelm Leuschner.
🎯 Was wird gefragt?
Die Anfrage stellt mehrere Fragen zur Überprüfung von Namensgebern, zur Art der Überprüfung und zu bisherigen Bewertungen durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass Überprüfungen anlassbezogen erfolgen und dass es bislang keinen Anlass für neue Bewertungen gab. Die Umbenennung von Einrichtungen liegt in der Verantwortung der Kommunen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Landesregierung nicht ausreichend auf die Rolle von Wilhelm Leuschner im Zusammenhang mit einem Gesetz zur Bekämpfung des Zigeunerunwesens hinweist. Die Landesregierung bestätigt die Kenntnis des Gesetzes, sieht jedoch keinen Anlass für eine kritische Bewertung in Bezug auf die Wilhelm Leuschner-Medaille.