❓ Dokument 20/6983
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Polizeikontrollen zur Überprüfung der 2G-Regelung in zwei TEDI-Märkten in Offenbach thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den beteiligten Behörden, den Gründen für die Einsätze und den Ergebnissen der Kontrollen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die TEDI-Märkte in Offenbach, die Polizei, die Stadtpolizei Offenbach sowie die Gesundheitsbehörden.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Planung und Durchführung der Polizeieinsätze, zur Anzahl der eingesetzten Kräfte und Fahrzeuge sowie zu den festgestellten Verstößen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Stadtpolizei Offenbach führte die Kontrollen durch, unterstützt von der Landespolizei. Es wurden Verstöße festgestellt, jedoch keine genauen Zahlen zu Einsatzkräften oder Fahrzeugen genannt. Zwei Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingeleitet. Die Einsätze dauerten jeweils etwa 30 Minuten.
⚡ Einordnung
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Einhaltung der Corona-Verordnungen. Die Landesregierung hält den Aufwand für angemessen, um die Bevölkerung vor SARS-CoV-2-Infektionen zu schützen.