❓ Polizeieinsätze zur Überprüfung der 2G-Regelung im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes bei zwei TEDI-Märkten in Offenbach

In dieser Anfrage wird nach den Polizeieinsätzen zur Überprüfung der 2G-Regelung in zwei TEDI-Märkten in Offenbach gefragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die beteiligten Behörden, die Gründe für die Einsätze sowie die Ergebnisse der Kontrollen.

Betroffen sind die TEDI-Märkte in Offenbach sowie die dortigen Kunden und Mitarbeiter.

Die Fragesteller fragen nach den beteiligten Behörden, dem Anlass der Razzien, der Anzahl der Einsatzkräfte, der Dauer der Einsätze, den festgestellten Verstößen, eingeleiteten Verfahren, den Gesamtkosten und ob andere polizeiliche Aufgaben beeinträchtigt wurden.

Die Landesregierung antwortet, dass die Stadtpolizei Offenbach federführend war und die Kontrollen durch das Polizeipräsidium Südosthessen unterstützt wurden. Es wurden zwei Verfahren eingeleitet, und die Einsätze dauerten jeweils etwa 30 Minuten. Die Kosten für die eingesetzten Kräfte sind durch monatliche Bezüge abgedeckt.

Die Anfrage wurde von der Fraktion der Alternative für Deutschland eingereicht. Die Landesregierung bestätigt die Durchführung der Einsätze und die Einhaltung der Corona-Schutz-Verordnung. Es wurden keine Überstunden für die Einsatzkräfte festgestellt.