❓ Dokument 20/7025

In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten dem Land Hessen durch Abschiebungen entstanden sind und wie diese Kosten geregelt werden. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Abschiebungen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.

Betroffen sind ausländische Personen, die abgeschoben werden, sowie die zuständigen Behörden in Hessen, darunter die Ausländerbehörden und die Polizei.

Es werden Fragen zur Anzahl der Abschiebungen, den entstandenen Kosten, deren Aufschlüsselung und der Kostenerstattung an die betroffenen Personen gestellt.

In den letzten fünf Jahren wurden 6.261 Personen aus Hessen abgeschoben. Die genauen Kosten sind nicht automatisiert erfasst und hängen von vielen Faktoren ab. Sicherheitsleistungen können vor der Abschiebung verlangt werden, und die Kosten können nicht immer in Rechnung gestellt werden.

Die Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte von Abschiebungen und wirft Fragen zur Kostentransparenz und zur Verantwortung der Behörden auf. Es gibt keine automatisierte Erfassung der Kosten, was die Nachverfolgung erschwert.