❓ Munitionsfund in einer hessischen Haftanstalt
📋 Worum geht es?
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der Justizvollzugsanstalt Kassel I thematisiert, wo Munition in einer Gefangenen-Toilette gefunden wurde. Es werden Fragen zu weiteren ähnlichen Vorkommnissen in hessischen Haftanstalten gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Insassen der hessischen Haftanstalten sowie die Justizbehörden, die für die Sicherheit in diesen Einrichtungen verantwortlich sind.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, ob es in den letzten zehn Jahren weitere Fälle von Munition oder Waffen in hessischen Haftanstalten gab und welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um solche Vorfälle zu verhindern.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass in den letzten zehn Jahren keine weiteren Fälle von Munition oder Waffen in den für Insassen zugänglichen Bereichen der hessischen Haftanstalten berichtet wurden. Die Ermittlungen zu dem aktuellen Vorfall sind noch nicht abgeschlossen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller der AfD äußern Bedenken hinsichtlich der Sicherheit in Haftanstalten. Es wird auf frühere Drucksachen verwiesen, insbesondere auf die Antwort zu einer Anfrage bezüglich verbotener Gegenstände in Justizvollzugsanstalten.