❓ Diskriminierung hessischer Polizeibeamter
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorwürfe über strukturelle Diskriminierung innerhalb der hessischen Polizei, insbesondere im Polizeipräsidium Frankfurt. Es wird auf einen offenen Brief verwiesen, der Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Hautfarbe oder Ethnie anprangert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Polizeibeamte im Land Hessen, insbesondere im Polizeipräsidium Frankfurt am Main.
🎯 Was wird gefragt?
Die Fragesteller fragen, ob der Landesregierung Fälle von struktureller Diskriminierung bekannt sind, welche Polizeipräsidien betroffen sind und welche Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Diskriminierung ergriffen wurden.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung antwortet, dass in den letzten fünf Jahren keine strukturelle Diskriminierung im Polizeipräsidium Frankfurt bekannt wurde. Es wurden jedoch einige Fälle von diskriminierendem Verhalten festgestellt, die zu dienstrechtlichen Verfahren führten.
⚡ Einordnung
Die Landesregierung betont, dass die hessische Polizei Maßnahmen zur Sensibilisierung und Fortbildung in Bezug auf Diskriminierungserfahrungen ergriffen hat. Der Anteil von Polizisten mit Migrationshintergrund liegt seit 2020 bei über 23 Prozent. Es gibt keine bekannten Fälle von Diskriminierung bei Beförderungen.