❓ Dokument 20/7043
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Diskriminierung von Polizeibeamten in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf einen offenen Brief eingegangen, der strukturelle Diskriminierung innerhalb der Frankfurter Polizei anprangert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Polizeibeamte in Hessen, insbesondere im Polizeipräsidium Frankfurt am Main.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Kenntnis der Landesregierung über strukturelle Diskriminierung und zu ergriffenen Maßnahmen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Fälle von struktureller Diskriminierung im Polizeipräsidium Frankfurt in den letzten fünf Jahren festgestellt, jedoch wurden einige Vorwürfe von diskriminierendem Verhalten in Einzelfällen bekannt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage ist politisch relevant, da sie auf ein sensibles Thema hinweist, das das Vertrauen in die Polizei und deren Umgang mit Vielfalt und Diskriminierung betrifft. Die Landesregierung betont ihre Bemühungen um Antidiskriminierung und Vielfalt.