❓ Registrierung von Personen in der Eurodac-Datenbank

In der Anfrage wird die Registrierung von Personen in der Eurodac-Datenbank thematisiert. Eurodac ist eine EU-weite biometrische Datenbank, die Fingerabdruckdaten von Asylbewerbern speichert, um die Zuständigkeit für Asylanträge zu klären und die Identifizierung von Straftätern zu erleichtern.

Betroffen sind Asylbewerber, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, sowie die zuständigen Behörden, die mit der Prüfung von Asylanträgen und der Rückführung von Asylbewerbern befasst sind.

Die zentrale Frage der Anfrage bezieht sich auf die Anzahl der Asylsuchenden, die in den Jahren 2015 bis 2020 dem Land Hessen zugewiesen wurden, sowie deren Registrierung in der Eurodac-Datenbank.

Die Landesregierung gibt an, dass dem Land Hessen zwischen 2015 und 2020 insgesamt 142.833 asylsuchende Personen zugewiesen wurden. Es liegen jedoch keine Erkenntnisse über die Anzahl der Personen vor, die auf dem Landweg eingereist sind oder in der Eurodac-Datenbank erfasst wurden. Die Fragen zur Rückführung und zu den Gründen für die Nicht-Rückführung wurden ebenfalls nicht konkret beantwortet.

Die Fragesteller vermuten, dass aufgrund der unzureichenden Registrierung in der Eurodac-Datenbank die Rückführung von Asylbewerbern in das zuständige EU-Land erschwert wird. Die Landesregierung verweist darauf, dass spezifische statistische Erhebungen zum Scheitern von Dublin-Überstellungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorliegen könnten.