❓ Dokument 20/7054
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verfolgung von antisemitisch und rassistisch motivierten Straftaten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der Anzeigen, Anklagen und Verurteilungen in den letzten fünf Jahren.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Opfer antisemitischer und rassistischer Straftaten sowie die hessischen Staatsanwaltschaften, die mit der Verfolgung dieser Delikte beauftragt sind.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Anzeigen, Anklagen, Verurteilungen und Verfahrenseinstellungen in Bezug auf antisemitische und rassistische Straftaten gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Kleinen Anfrage, jedoch keine Antworten der Regierung. Es wird auf die Zunahme antisemitischer und rechtsextremistischer Straftaten verwiesen.
⚡ Einordnung
Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der Justiz zur Bekämpfung von antisemitischen und rassistischen Straftaten zu hinterfragen und die Öffentlichkeit über die Entwicklungen in diesem Bereich zu informieren.