❓ Dokument 20/7282

Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Produktionskapazitäten von medizinischen Masken und Antigen-Schnelltests in Hessen sowie deren öffentliche Beschaffung. Es wird auf die Herausforderungen und Mängel zu Beginn der Corona-Pandemie eingegangen und die Rolle der Landesregierung in der Förderung lokaler Produktionskapazitäten diskutiert.

Betroffen sind hessische Unternehmen, die medizinische Masken und Antigen-Schnelltests produzieren, sowie öffentliche Stellen, die diese Produkte beschaffen.

Es werden Fragen zur Berücksichtigung hessischer Betriebe im Vergabeprozess, zu Beschwerden über Nichtberücksichtigung und zu geplanten Anstrengungen zur Förderung regionaler Bezugsquellen gestellt.

Die Landesregierung hat keine Beschwerden über die Nichtberücksichtigung hessischer Betriebe im Vergabeprozess erhalten. Es wurde darauf hingewiesen, dass eine Förderung durch Landesmittel nicht erfolgt ist und dass die Landesregierung keine Eingriffe in das Marktgeschehen plant.

Die Anfrage beleuchtet die Schwierigkeiten hessischer Unternehmen im Wettbewerb mit ausländischen Herstellern und die Notwendigkeit, Qualitätskriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge zu berücksichtigen. Dies könnte Auswirkungen auf die lokale Wirtschaft und die Verfügbarkeit von hochwertigen Produkten haben.