❓ Dokument 20/7743
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Pläne der Hessischen Landesregierung zur Einführung eines Impfregisters im Rahmen der COVID-19-Pandemie. Es werden Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Missbrauchspotenzial geäußert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Bürgerinnen und Bürger in Hessen, die möglicherweise in das Impfregister aufgenommen werden sollen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Zielsetzung, zur Dauer der Einführung, zur Zuständigkeit, zu Zugriffsrechten, zum Datenschutz und zu Alternativen eines Impfregisters gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Anfrage, jedoch keine Antworten der Regierung. Die Diskussion um ein nationales Impfregister wird als ungewiss beschrieben.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft wichtige Fragen zum Datenschutz und zur Sicherheit von persönlichen Gesundheitsdaten auf. Es gibt Bedenken hinsichtlich der möglichen Einführung eines Impfregisters und dessen Auswirkungen auf die Bürgerrechte.