❓ Impfregister II
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung eines Impfregisters in Hessen im Rahmen der COVID-19-Pandemie. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich Datenschutz und Missbrauchspotenzial und fordert eine Überprüfung der kritischen Aspekte.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bürgerinnen und Bürger, die geimpft werden, sowie die Landesregierung und Gesundheitsinstitutionen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden neun Fragen gestellt, die sich mit dem Umgang mit Impfungen, dem Nutzen eines Impfregisters, den Konsequenzen eines Nichteintrages und dem Datenschutz befassen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält die Fragen der Kleinen Anfrage, die gemeinsam mit einer anderen Anfrage (Drucksachennummer 20/7743) beantwortet werden. Eine konkrete Antwort der Landesregierung auf die Fragen liegt nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich des Datenschutzes und des Missbrauchspotenzials eines Impfregisters. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, ein Konzept zum Schutz der Daten der Bürger zu entwickeln.