❓ Dokument 20/7751
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit und das Verfahren für Meldungen zu Setzungen und Erdfällen im Zusammenhang mit Altbergbau thematisiert. Der Fragesteller, Tobias Eckert von der SPD, stellt Fragen zur Anzahl der Meldungen und zur Informationsweitergabe an die Öffentlichkeit.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemarkung Beselich Schupbach sowie die kommunalen Verwaltungen in der Region Oberlahn.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden Fragen zur Anzahl der Meldungen über Setzungen und Erdfälle, zur Informationspolitik der Landesregierung und zur organisatorischen Bearbeitung von Schadensmeldungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung hat keine Meldungen über Schadensereignisse im Zusammenhang mit Altbergbau in den letzten zehn Jahren für Beselich Schupbach vorliegen. Es wird erklärt, dass Meldungen nur bei bestimmten Schadensereignissen erforderlich sind und dass die Verantwortung für die Sicherheit von Gasleitungen bei den Netzbetreibern liegt.
⚡ Einordnung
Die Anfrage wirft Fragen zur Informationspolitik der Landesregierung auf und zeigt, dass es möglicherweise ein Informationsdefizit in der Bevölkerung gibt. Die Antworten der Regierung könnten auf eine unzureichende Meldung von Schadensfällen hinweisen, was für die betroffenen Bürger von Bedeutung ist.