❓ Barrierefreie Bushaltestellen in Hessen
📋 Worum geht es?
Die Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit von Bushaltestellen in Hessen und die Herausforderungen, die sich aus Änderungen der Förderpraxis ergeben. Es wird erörtert, wie viele Haltestellen bereits barrierefrei sind und welche finanziellen Mittel für Umbauten zur Verfügung stehen.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Personen mit eingeschränkter Mobilität oder Sehkraft, Kommunen in Hessen sowie die Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Anzahl der barrierefreien Bushaltestellen, den geförderten Umbauten seit 2018, den Kostenübernahmen und der Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass bis zum 01.01.2022 41,4 % der Bushaltestellen in Hessen barrierefrei oder weitgehend barrierefrei sind. Seit 2018 wurden rund 66 Millionen Euro für den barrierefreien Ausbau bewilligt. Die Höhe der Gesamtkosten hängt von den spezifischen Anforderungen der Haltestellen ab.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Änderung der Förderpraxis die Kommunen benachteiligt, die bereits barrierefreie Haltestellen mit einer Höhe von 18 cm geplant hatten. Die Landesregierung verweist auf die Notwendigkeit eines Nahverkehrsplans, um Fördermittel zu erhalten.