❓ Zur Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Darmstadt und untersucht, wie sich diese in den letzten Jahren entwickelt hat. Zudem wird die Rolle der Digitalisierung in den Genehmigungsverfahren thematisiert.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Bauherren, die Stadt Darmstadt sowie die zuständigen Behörden für Baugenehmigungen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen nach der Dauer der Genehmigungsverfahren in den Jahren 2019 bis 2021, den Möglichkeiten der Digitalisierung zur Verkürzung der Bearbeitungszeiten und der Unterstützung durch die Landesregierung.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Landesregierung gibt an, dass die Genehmigungsverfahren in Darmstadt im Jahr 2019 durchschnittlich 98 Tage und 111 Tage in den Verfahren nach § 65 HBO und § 66 HBO dauerten. Die Digitalisierung soll durch das Projekt DigiBauG vorangetrieben werden, um die Verfahrensdauer zu verkürzen.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass die Genehmigungsverfahren in Darmstadt länger dauern als die gesetzlich vorgesehene Dreimonatsfrist. Die Landesregierung hat ein Interesse an einer Verkürzung der Bearbeitungszeiten und plant, die Digitalisierung der Verfahren voranzutreiben.