❓ Dokument 20/7829
📋 Worum geht es?
In dieser Kleinen Anfrage wird die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der abgeschobenen Personen, deren familiären Verhältnisse und zur Inhaftierung vor Abschiebungen gestellt.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind pakistanische Staatsangehörige, die in Hessen leben und möglicherweise abgeschoben werden. Auch deren Angehörige in Deutschland sind betroffen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Es werden konkrete Fragen zur Anzahl der abgeschobenen Personen, zu den Bedingungen der Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam sowie zur Priorisierung von Abschiebungen gestellt.
🔎 Was wurde geantwortet?
Die Antworten der Regierung zeigen, dass keine statistisch auswertbaren Daten zu den familiären Verhältnissen der Abgeschobenen vorliegen. Zudem wurden in den letzten Jahren nur männliche pakistanische Staatsangehörige in Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam genommen. Abschiebungen von Straftätern werden priorisiert, jedoch gibt es keine speziellen Einschränkungen für Frauen und Minderjährige.
⚡ Einordnung
Die Anfrage und die Antworten der Regierung werfen Fragen zur Transparenz und zu den Bedingungen der Abschiebungen auf. Es gibt Bedenken hinsichtlich der Behandlung von pakistanischen Staatsangehörigen und deren Familien in Hessen.