❓ Kita-Beiträge in Hessen

Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Kita-Beiträge in Hessen und deren mögliche Staffelung nach Einkommensgruppen oder Kinderzahl. Es wird erfragt, welche Kommunen diese Staffelung anwenden und wie die Landesregierung die Finanzierung der Kinderbetreuung in Hessen bewertet.

Betroffen sind Eltern von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kommunen in Hessen sowie Träger von Kindertagesstätten.

Die Fragesteller fragen nach den Kommunen, die eine Gebührenstaffelung anwenden, nach vergleichbaren Regelungen in anderen Bundesländern und nach dem durchschnittlichen Kostendeckungsgrad der Beiträge für die Kinderbetreuung in Hessen.

Die Landesregierung gibt an, dass keine Informationen über die Gebührenstaffelung in den Kommunen vorliegen. Zudem gibt es keine belastbare Übersicht über vergleichbare Regelungen in anderen Bundesländern. Informationen über den durchschnittlichen Kostendeckungsgrad der Beiträge in Hessen sind ebenfalls nicht vorhanden.

Die Fragesteller vermuten, dass die Gebührenstaffelung in Hessen nicht einheitlich geregelt ist. Die Landesregierung hat keine Informationen über die Höhe der Elternbeiträge oder die Kostendeckung in den Kommunen. Es wird auf die originäre Zuständigkeit der Kommunen hingewiesen, die für die Finanzierung der Kinderbetreuung verantwortlich sind.