❓ Wissenschafts- und Kunstfreiheit im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich
📋 Worum geht es?
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, inwieweit die Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit auch Vorträge von Personen deckt, die antisemitische Äußerungen verbreiten oder damit in Verbindung gebracht werden. Der Anlass ist ein Vorfall an der Frankfurter Städelschule, bei dem eine Künstlerin eingeladen wurde, die in der Vergangenheit kritische Äußerungen zu Israel gemacht hat.
👥 Wer ist betroffen?
Betroffen sind Hochschulen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen sowie die jüdische Gemeinschaft in Hessen.
🎯 Was wird vorgeschlagen?
Die Fragesteller fragen die Landesregierung, inwiefern die Meinungs- und Kunstfreiheit Vorträge von Personen deckt, die antisemitische Äußerungen machen, und welche Möglichkeiten die Landesregierung hat, gegen Antisemitismus in Wissenschaft und Kunst vorzugehen.
🔎 Was wurde geantwortet?
Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.
⚡ Einordnung
Die Fragesteller vermuten, dass der Vorfall an der Städelschule durch Artikel 5 des Grundgesetzes gedeckt ist. Es wird auch gefragt, ob die Landesregierung oder der Antisemitismusbeauftragte sich mit dem Vorfall befasst haben.