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HessenKleine AnfrageSPD

Dokument 20/7965

14. Juli 2026Dokument 20/7965 · WP 20Hessen
Dr. Daniela Sommer
AntisemitismusMeinungsfreiheitWissenschaftsfreiheitKunstfreiheitHochschulen
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit im Zusammenhang mit einem Vorfall an der Frankfurter Städelschule. Es wird hinterfragt, inwiefern Vorträge von Personen, die mit Antisemitismus in Verbindung gebracht werden, durch diese Freiheiten gedeckt sind.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind Hochschulen, Künstler*innen, Wissenschaftler*innen sowie die jüdische Gemeinschaft in Hessen.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Es werden Fragen zur Deckung von antisemitischen Äußerungen durch die Meinungsfreiheit gestellt und die Möglichkeiten der Landesregierung zur Intervention gegen Antisemitismus in Wissenschaft und Kunst erfragt.

🔎 Was wurde geantwortet?

Das Dokument enthält nur die Anfrage; die Antwort der Regierung liegt noch nicht vor.

⚡ Einordnung

Die Anfrage wirft grundlegende Fragen zur Balance zwischen Freiheit der Kunst und Wissenschaft und dem Schutz vor Antisemitismus auf. Dies könnte zu einer breiten Debatte über die Verantwortung von Bildungseinrichtungen führen.

Quelle: Hessen, Dokument 20/7965, Wahlperiode 20, eingereicht 23. Februar 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.