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HessenKleine AnfrageFreie Demokraten

❓ Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen

24. Februar 2022Dokument 20/7986 · WP 20Hessen
Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn, Moritz Promny
SchulentwicklungsplanungHessenSchulträgerKultusministeriumBildung
Originaldokument (PDF)

📋 Worum geht es?

Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen und die Verantwortung der Schulträger, ihre Pläne regelmäßig zu überprüfen und fortzuschreiben. Es wird nach der letzten Genehmigung der Schulentwicklungspläne sowie den Gründen für Verzögerungen gefragt.

👥 Wer ist betroffen?

Betroffen sind die Schulträger in Hessen, die allgemeinbildenden Schulen sowie die Kultusverwaltung.

🎯 Was wird vorgeschlagen?

Die Fragesteller fragen nach dem letzten Genehmigungsdatum der Schulentwicklungspläne, den Fällen, in denen die Zustimmung unter Auflagen erteilt wurde, und den Gründen für die Überschreitung der Fünf-Jahres-Frist.

🔎 Was wurde geantwortet?

Die Antwort des Kultusministeriums enthält Informationen über die Schulträger, die ihre Pläne nicht fristgerecht fortgeschrieben haben, sowie die Gründe für Verzögerungen, die unter anderem mit der Corona-Pandemie in Verbindung stehen.

⚡ Einordnung

Die Fragesteller der Freien Demokraten wollen Klarheit über den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung und die Einhaltung der gesetzlichen Fristen durch die Schulträger. Das Kultusministerium hat auf verschiedene Schulträger verwiesen, die ihre Auflagen nicht erfüllt haben, und die Gründe für diese Verzögerungen, wie verwaltungsinterne Umstände, genannt.

Quelle: Hessen, Dokument 20/7986, Wahlperiode 20, eingereicht 24. Februar 2022

Quelle im Parlamentssystem

Diese Zusammenfassung wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellt und dient ausschließlich Informationszwecken. Für rechtsverbindliche Auskünfte konsultieren Sie bitte das Originaldokument.